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LebensqualitätsprozessHeute durfte ich in einem Seminar an der Goethe-Universität „Schöne Aussichten – Forum für Frankfurt“ und „Gut leben in Deutschland“ als Beispiele für Bürgerbeteiligungsverfahren vorstellen. Der Kontakt entstand über die Forschungsstelle ‚Demokratische Innovationen‘ von Frau Prof. Geißel. Sie hat einen Analyserahmen zur Bewertung innovativer Partizipationsprozesse mit fünf Anforderungen entwickelt. Im Vortrag habe ich diese Anforderungen auf die beiden Prozesse angewendet:

1. Inklusive und bedeutsame Partizipation: „Schöne Aussichten“ und „Gut leben in Deutschland“ sind als offene Partizipationsprozesse mit verschiedenen Zugangskanälen angelegt, können aber nicht alle Bürger einbeziehen. In beiden Prozessen wurden „nicht so oft gehörte Stimmen“ aktiv angesprochen. Besonders bedeutsam ist natürlich die Verbindung zum Aktionsplan „Gut leben“ im Regierungsprozess.

2. Verbesserung der wahrgenommenen Legitimität: „Gut leben“ wird von der Regierung getragen. Ein Motiv für diesen Prozess war die Verbesserung des Verständnisses zwischen Politik/Verwaltung und Bürgern. „Schöne Aussichten“ als zivilgesellschaftlicher Prozess kann das so nicht bieten, aber es gab auch hier vielfältige Kontakte zur Politik.

3. Hochwertiger Austausch: Dieser Austausch fand in beiden Prozessen vor allem in den Präsenzveranstaltungen statt. Hilfreich sind dafür immer ein kluges Design der Veranstaltungen und eine kompetente Moderation durch erfahrene Prozessbegleiter.

4. Wirksamkeit: In „Schöne Aussichten“ sind die Erkenntnisse aus der Bürgerbeteiligung bereits in Visionen, Indikatoren und konkrete Handlungen eingeflossen. Aus „Gut leben“ sollen die Indikatoren und der Aktionsplan Mitte 2016 veröffentlicht werden.

5. Bürgerbildung: Für die Besucher der Präsenzveranstaltungen waren diese vermutlich bereichernd.

Insgesamt hatte ich den Eindruck, dass die Studierenden solche Lebensqualitätsprozesse für sinnvoll erachten. Sie wünschen sich aber eine noch breitere Ansprache der Bevölkerung, beispielsweise durch begleitende Plakataktionen.

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